Fahrdienste, Mietwagen mit Fahrer

Was ist eigentlich ein Mietwagen mit Fahrer? Eine gute Erklärung dazu gibt es bei Wikipedia.

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„Dumpingpreise“ bei Uber, Bolt und Co.: Mindesttarif für Berliner Fahrdienste kommt nicht vor 2025, aus Der Tagesspiegel
13.08.2024 https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/dumpingpreise-bei-uber-bolt-und-co-mindesttarif-fur-berliner-fahrdienste-kommt-nicht-vor-2025-12189230.html Berlin will das Geschäft von #Uber und Co. mit #Mindestpreisen regulieren. Den von Ex-Senatorin Manja Schreiner (CDU) in Aussicht gestellten Termin wird die Verkehrsverwaltung aber nicht einhalten. Für die Nutzer von Uber, #Bolt, #Freenow und #Bliq ist es eine gute, für die Berliner #Taxibranche dagegen eine schlechte Nachricht: Die #Mindestpreise für von den […]
Ralf Reineke
barrierefrei + Mobilität: Beförderung von Schüler*innen mit Beeinträchtigungen, aus Senat
12.08.2024 1. Wie verteilen sich die Schulen mit #Förderschwerpunkten im Bereich geistige und körperlich-motorische Entwicklung auf die Berliner Bezirke (bitte um Auflistung aller Schulen nach Bezirken inkl. zentral verwalteter Schulen und jeweiliger Schüler*innenzahl)? Zu 1.: Bezirk BSN Schulname Sonderpädagogischer Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Körperliche und motorische […]
Ralf Reineke
Fahrdienst: Schein und Sein bei der Bekämpfung illegaler Strukturen im Mietwagengewerbe (II), aus Senat
12.08.2024 Frage 1: Auf wie viele #Unternehmen (einschließlich ihrer Fahrzeuge) verteilen sich die #Beanstandungen auf folgende Kriterien? (Aufstellung jeweils nach relativer und absoluter Zahl der Fahrzeuge sowie nach Vermittlungsplattformen erbeten.) Entsprechend der Überprüfung der Bestandsdaten per 01.04.2024 und nach erfolgter Datenkonsolidierung (Stand 23.05.2024) durch das LABO ergibt sich folgende Aufstellung. Zur Erläuterung der Kriterien A […]
Ralf Reineke
Taxi: Novelliertes Personenbeförderungsgesetz – Plant der Senat übergangsweise eigene Regelungen für die „kleine Fachkunde“?, aus Senat
06.08.2024 Frage 1: Anfang August 2021 ist die #Ortskundeprüfung im #Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) entfallen. In der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (#Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV) heißt es in Paragraph 48, Absatz 4: „Die Fahrerlaubnis zur #Fahrgastbeförderung ist zu erteilen, wenn der Bewerber – falls die Erlaubnis für #Taxen, #Mietwagen und den gebündelten #Bedarfsverkehr gelten […]
Ralf Reineke
Länderübergreifende Kriminalität im Mietwagengewerbe, aus Senat
04.07.2024 Frage 1: In welcher Form werden Daten über fehlende, abgelaufene oder falsche #Genehmigungen von #Mietwagenunternehmen, die das #Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) erhoben hat, an die Brandenburger Behörden weitergegeben? Frage 2: Werden auch Informationen des Zolls der Finanzämter oder weiterer Berliner Behörden im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten bei der Überprüfung von Mietwagenkonzessionen […]
Ralf Reineke
Jelbi-Finanzierung, aus Senat
20.06.2024 Frage 1: Wie viele Mittel standen in den vergangenen vier Jahren durch den Landeshaushalt für den Bau von #Jelbi-Punkten und -Stationen bereit (bitte nach Jahr angeben)? Frage 2: Wie viele Mittel aus dem Titel 52122 in Kapitel 0730 standen in den vergangenen vier Jahren für den Bau von Jelbi- Punkten und -Stationen bereit (bitte […]
Ralf Reineke
Fahrdienste für gesellschaftliche Teilhabe, aus Senat
18.06.2024 1. Wie sichert der Senat, dass Fahrer*innen, die Sonderfahrdienste für Menschen mit #Behinderung durchführen, entsprechend #geschult sind? Sind diese auch bei #Sub-Unternehmen gesichert? 3. Welche Schulungsangebote bestehen für Fahrer*innen zum angemessenen Umgang mit Menschen mit körperlichen und/oder psychischen #Einschränkungen, insbesondere mit Kindern und Jugendlichen? Gibt es verpflichtende Angebote? Zu 1. und 3.: Der #Sonderfahrdienst […]
Ralf Reineke
barrierefrei + Mobilität: Ausweitung Bediengebiet BVG Muva Aufzugersatz, aus BVG
23.05.2024 … Ab Montag, den 3. Juni 2024 kommen nun weitere 64 S- und U-Bahnstationen zum #Bediengebiet hinzu. Damit ist der BVG #Muva #Aufzugersatz an insgesamt 159 #Stationen buch- und #nutzbar, wenn ein #Aufzug mal nicht in Betrieb oder noch nicht vorhanden ist. Des Weiteren #modernisiert die BVG ihre #Fahrzeugflotte für den Aufzugersatz, um den Fahrgästen […]
Ralf Reineke
Fahrdienst: Enttäuschende Zahlen: Dieses BVG-Angebot ist bisher ein Flop, aus Berliner Morgenpost
21.03.2024 https://www.morgenpost.de/berlin/article241931860/Enttaeuschende-Zahlen-Dieses-BVG-Angebot-ist-bisher-ein-Flop.html Sie sollen dort ein Angebot schaffen, wo die Anbindung an den öffentlichen #Nahverkehr bislang unzureichend ist: die #Rufbusse der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), die unter dem Titel „#Muva“ unterwegs sind. Doch die Nutzung der Fahrzeuge fällt bislang deutlich geringer aus als vorher erwartet. 2023, im ersten vollen #Betriebsjahr, wurden insgesamt knapp 49.300 #Fahrgäste registriert, die Zahl der […]
Ralf Reineke
Fahrdienst: We love to share you – to FU, Jelbi erweitert sein Mobilitätsnetz in Steglitz-Zehlendorf: Neue Wege für Studierende und Anwohner*innen
07.12.2023 Die #BVG-Mobilitätsplattform #Jelbi setzt einen weiteren Meilenstein und erweitert ihr Netz im Südwesten der Stadt. Mit insgesamt acht neuen Standorten für #Sharing-Fahrzeuge wird der weitläufige #Campus #Dahlem der Freien #Universität Berlin ab sofort mit der U- und #S-Bahn verbunden. Dieser Schritt ermöglicht es den rund 33.500 Studierenden und 5.000 Beschäftigten der FU Berlin sowie den Bewohner*innen […]
Ralf Reineke

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